Das Bild zum Vortrag zeigt die Unterschriften von Hans-Dietrich Genscher und Theodor Waigel unter dem Vertrag von Maastricht.
War es ursprünglich ein wesentliches Ziel der Verfassungen abendländischen Zuschnitts, dass diese dem politischen Handeln den äußeren Rahmen geben, so ist seit geraumer Zeit eine schleichende Umdeutung des Verfassungsrechts, oft angestoßen und vorangetrieben durch die Rechtsprechung des EuGH, aber auch durch die Tätigkeit der Kommission, zu konstatieren. Inwieweit sich diese Entwicklungen auf unser Verfassungsverständnis auswirken, es dadurch zu einer zunehmenden Erosion des Souveränitätspanzers der Nationalstaaten kommt und wie dieser Prozess aus rechtssoziologischer und rechtsphilosophischer Perspektiven einzuordnen ist, wird näher analysiert.
Inhalt:
- Historische Einordnung: Vom Verfassungsmonismus zum multizentrischen Verfassungsverbund
- Der rechtliche Sprengkopf: Anwendungsvorrang und unmittelbare Wirkung
- Nationale Verfassung vs europäische Verwaltung – wer bestimmt wen?
- Kooptionsdemokratie als status quo?
- Nationale Rüstung oder/und europäische Festung
- Ausblick vor dem Hintergrund aktueller staatspolitischer Debatten